Bundestagswahlen 2021

 

Wir weisen daraufhin, dass Sie (bei vorliegender Wahlberechtigung) Ihre Wahlbenachrichtigungen zur Bundestagswahl 2021 am Donnerstag, den 02.September 2021 per Amtsbote erhalten.

 

Briefwahl

Sie können ohne Vorliegen eines Grundes auch per Brief wählen. Dazu müssen Sie bei der für Sie zuständigen Gemeinde Ihre Briefwahlunterlagen beantragen. Sie erhalten dann einen Wahlschein und einen Stimmzettel.


Wie beantrage ich Briefwahl?

Die Briefwahl können Sie entweder persönlich oder schriftlich (zum Beispiel per Brief, E-Mail, Homepage) beantragen. Auch mittels des persönlichen QR-Codes können Sie per Handy Ihre Briefwahlunterlagen beantragen.

Der Antrag sollte so früh wie möglich gestellt werden, spätestens aber bis zum Freitag, 24. September 2021, 18:00 Uhr. Dann müssen Sie die Unterlagen aber abholen.

Ab Dienstag, den 21.09.2021, 12.00 Uhr bitten wir Sie Ihre Briefwahlunterlagen persönlich im Rathaus, Am Hofgarten 1, Zimmer-Nr. 1 zu beantragen und abzuholen. Für Briefwahlanträge, die nach diesem Zeitpunkt Online/per QR-Code eingehen oder ausgefüllt in den Briefkasten eingeworfen werden, können wir die rechtzeitige Zustellung der Briefwahlunterlagen nicht garantieren.


Wie funktioniert die Briefwahl?

Wählen Sie persönlich und unbeobachtet und stecken den Stimmzettel anschließend in den blauen Stimmzettelumschlag und kleben ihn zu. Unterschreiben Sie dann die eidesstattliche Erklärung auf dem beigefügten Wahlschein und legen ihn zusammen mit dem Stimmzettelumschlag in den roten Wahlbriefumschlag. Den roten Wahlbriefumschlag zukleben und ihn in die Post geben oder bei der auf dem Umschlag angegebenen Stelle direkt abgeben.


Bis wann muss ich den Wahlbrief zurückschicken?

Der Wahlbrief muss bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Anschrift spätestens am Wahlsonntag, den 26. September 2021 bis 18:00 Uhr vorliegen. Bei Übersendung per Post innerhalb Deutschlands sollte der Wahlbrief möglichst einige Tage vor der Wahl abgesandt werden.


Wer zahlt das Porto?

Innerhalb Deutschlands können Sie den Wahlbrief mit der Deutschen Post AG unfrankiert versenden. Aus dem Ausland müssen Sie die Portokosten selber tragen.

 

 

Hier gehts zum Briefwahlantrag:

https://www.bissingen.de/bissingen/web.nsf/id/pa_fdihbjsmrp.html

 

 

Bekanntmachungen

 

Bundestagswahlen 2021 - Hygienemaßnahmen
Wählerinnen und Wähler, die am 26. September 2021 ihre Kreuze für die Bundestagswahl in einem Wahllokal setzen wollen, sollten ihren eigenen Schreibstift mitbringen. Grund dafür ist die andauernde Corona-Pandemie. In allen Wahllokalen sind zwar genug Stifte vorhanden, welche auch regelmäßig desinfiziert werden, dennoch empfehlen wir Ihnen einen eigenen Schreibstift (Kugelschreiber, Blei-, Farb-, Kopier-, Tinten-, Faser-, Filzstifte und ähnliche) mitzubringen.
Außerdem weißen wir daraufhin, dass in den Wahllokalen keine 3G-Regelung (Zugang nur für Geimpfte, Getestete und Genesene) gilt. Jede Wählerin und jeder Wähler ist unabhängig vom Impfstatus und ohne Testpflicht berechtigt, an der Wahl teilzunehmen. Wir bitten jedoch zu beachten, dass in allen Wahllokalen/Wahlbüros eine generelle Maskenpflicht (med. Mund-Nasen-Schutz/FFP2/FFP3) gilt. An den Eingängen der Wahllokale und Wahlbüros wurde die Möglichkeit zur Händedesinfektion eingerichtet. Wir bitten diese Möglichkeit auch zu nutzen. Die Wahlkabinen und alle weiteren „Verkehrsflächen“ werden ebenso regelmäßig desinfiziert. Die gut sichtbar angebrachten Hinweisschilder informieren Sie über die jeweiligen Laufrichtungen und Verhaltensweisen im Wahllokal. Für ausreichende Belüftung ist gesorgt.  Bitte halten Sie den Mindestabstand von 1,5 m zu anderen (haushaltsfremden) Personen stets ein. Ansammlungen vor oder im Wahllokal bitten wir unbedingt zu vermeiden.

 

 


Briefwahl und Öffnungszeiten - 23.09.2021
Um die Zustellung der Briefwahlanträge sicherzustellen, weisen wir daraufhin, dass Briefwahlanträge/Wahlscheine ab dem heutigen Tag nur noch persönlich im Rathaus Bissingen beantragt und abgeholt werden können.
Für Briefwahlanträge, die nach diesem Zeitpunkt eingehen (ausgefüllt im Briefkasten oder Online/QR-Code), können wir die rechtzeitige Zustellung nicht garantieren.
 
Die Beantragung von Briefwahlunterlagen ist neben den üblichen Öffnungszeiten (Montag bis Freitag von 08.00 – 12.00 Uhr sowie Dienstag von 13.00 – 16.00 Uhr und Donnerstag von 13.00 – 18.30 Uhr) zusätzlich an folgenden Tagen möglich:

Freitag, den 24.09.2021 von 13.00 – 18.00 Uhr

Für Wahlberechtigte, die bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung (ärztliches Attest) oder bei bestehender Verpflichtung zur Quarantäne oder Isolation,  den Wahlraum nicht aufsuchen können, besteht die Möglichkeit zur Beantragung von Briefwahlunterlagen bzw. zur Beantragung eines Wahlscheins zusätzlich an folgenden Tagen:

Samstag, den 25.09.2021 von 08.00 – 12.00 Uhr (telefonische Rufbereitschaft unter 09084/9697-38)
Sonntag, den 26.09.2021 von 08.00 – 15.00 Uhr

Da in diesen Fällen die erkrankte oder zur Quarantäne verpflichtete Person den Wahlschein nicht selbst abholen kann, muss zumindest für die Abholung eine andere Person bevollmächtigt werden (vgl. hierzu Rückseite Wahlscheinantrag).

Wir bitten Sie zu beachten, dass sonstige Leistungen des Einwohnermeldeamtes an diesen Tagen nicht erbracht werden können!

Bei Rückfragen stehen Ihnen Frau Sporer unter 09084/9697-38, sporer@bissingen.de  und Frau Reiter unter 09084/9697-37, reiter@bissingen.de zur Verfügung.

 

 

 

Briefwahl und Öffnungszeiten - 16.09.2021
Die Beantragung von Briefwahlunterlagen ist neben den üblichen Öffnungszeiten (Montag bis Freitag von 08.00 – 12.00 Uhr sowie Dienstag von 13.00 – 16.00 Uhr und Donnerstag von 13.00 – 18.30 Uhr) zusätzlich an folgenden Tagen möglich:

Freitag, den 24.09.2021 von 13.00 – 18.00 Uhr

Für Wahlberechtigte, die bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung (ärztliches Attest) oder bei bestehender Verpflichtung zur Quarantäne oder Isolation, den Wahlraum nicht aufsuchen können, besteht die Möglichkeit zur Beantragung von Briefwahlunterlagen bzw. zur Beantragung eines Wahlscheins zusätzlich an folgenden Tagen:

Samstag, den 25.09.2021 von 08.00 – 12.00 Uhr (telefonische Rufbereitschaft unter 09084/9697-38)
Sonntag, den 26.09.2021 von 08.00 – 15.00 Uhr

Da in diesen Fällen die erkrankte oder zur Quarantäne verpflichtete Person den Wahlschein nicht selbst abholen kann, muss zumindest für die Abholung eine andere Person bevollmächtigt werden (vgl. hierzu Rückseite Wahlscheinantrag).
Wir bitten Sie zu beachten, dass sonstige Leistungen des Einwohnermeldeamtes an diesen Tagen nicht erbracht werden können!

Ab Dienstag, den 21.09.2021, 12.00 Uhr bitten wir Sie, Ihre Briefwahlunterlagen persönlich im Rathaus, Am Hofgarten 1, 86657 Bissingen, Zimmer-Nr. 1 zu beantragen und abzuholen.
Für Briefwahlanträge, die nach diesem Zeitpunkt eingehen (ausgefüllt im Briefkasten oder Online/QR-Code), können wir die rechtzeitige Zustellung nicht garantieren.

Bei Rückfragen stehen Ihnen Frau Sporer unter 09084/9697-38, sporer@bissingen.de  und Frau Reiter unter 09084/9697-37, reiter@bissingen.de zur Verfügung.

 

 


Bekanntmachung nach § 50 Abs. 5 BMG
Markt Bissingen

Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht von Wahlberechtigten hinsichtlich der Weitergabe ihrer Daten

Es wird darauf hingewiesen, dass die Meldebehörde nach den Vorschriften des Bundesmeldegesetzes (BMG) Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher oder kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorausgehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über Vor- und Familiennamen, Doktorgrade und Anschriften von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen darf, für deren Zusammensetzung das Lebensalter der Betroffenen bestimmend ist (§ 50 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 44 Abs. 1 Satz 1 BMG).
Die Geburtstage der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden § 50 Abs. 1 Satz 2 BMG). Die Betroffenen haben das Recht, der Übermittlung ihrer Daten durch die Einrichtung einer Übermittlungssperre zu widersprechen (§ 50 Abs. 5 BMG). Wer bereits früher einer entsprechenden Übermittlung widersprochen hat, braucht nicht erneut zu widersprechen; die Übermittlungssperre bleibt bis zu einem schriftlichen Widerruf gespeichert. Wahlberechtigte, die ab sofort von diesem Recht Gebrauch machen möchten, können sich dazu mit uns schriftlich oder auch persönlich wie folgt in Verbindung setzen:

Markt Bissingen
-Einwohnermeldeamt-
Am Hofgarten 1
86657 Bissingen
sporer@bissingen.de
Tel.: 09084/9697-38
Fax.: 09084/9697-30

 

 

 

Alle weiteren Bekanntmachungen haben wir Ihnen als PDF-Datei zum Download angehängt.

Wir bitten Sie auch diese zu beachten:

 

 

TypDokument/DateinameDateigröße
pdf Wahlbekanntmachung_Bundestagswahl 2021.pdf 120,3 KB
pdf 30.08. -Bekanntmachung_Einsichtnahme WVZ.pdf 118,1 KB
pdf BTW21_Allgemeine Hinweise und Informationen zum Wahlrecht.pdf 131,9 KB
pdf Amtsblatt_Nr.43_Bek.zugel.Wahlvorschläge.pdf 161,5 KB

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